AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen. Wir verkaufen ausschließlich an Firmen, Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige, ein Widerrufsrecht wird deshalb ausgeschlossen.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend.
§ 2 Preise, Versandkosten
(1) Alle Preise sind Nettopreise, d.h. zzgl. 19 % MwSt. und zzgl.Versandkosten, sofern nicht anders angegeben.
(2) Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Versand- bzw. Transportkosten werden bei Bestellungen an eine im Inland und nicht auf einer bundesdeutschen Insel liegende Adresse pauschal mit 5,80 EUR zzgl. 19% MwSt. berechnet.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren kann per Rechnung, Vorkasse, PayPal oder Lastschrifteinzug erfolgen. Wir behalten uns das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
VORKASSE
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss zu zahlen. Bei Bestellungen, die nicht innerhalb von 10 Tagen ab Bestelleingang bezahlt werden behalten wir uns das Recht vor diese zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
RECHNUNG
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Nach dieser Zeit gerät der Kunde automatisch in Zahlungsverzug. Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
LASTSCHRIFT
Bei Zahlung per Lastschrifteinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.
Rücklastschriften werden Ihnen mit 15,00 EUR nachträglich in Rechnung gestellt.
PAYPAL
Bei Zahlung per PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss zu zahlen. Bei Bestellungen, die nicht innerhalb von 14 Tagen ab Bestelleingang bezahlt werden behalten wir uns das Recht vor diese zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 5 Liefer- und Leistungszeit
(1) Unsere Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
(2) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
(3) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
(4) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
(5) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
§ 6 Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe völlig identisch ist.
Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100 % im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich.
Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche.
Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
§ 7 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung dreimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Sollten Mängelansprüche an einer nicht von uns veredelten Ware geltend gemacht werden, so bitten wir um Ihr Verständnis, dass ggf. bei einem Dritten entstandene Weiterveredelungskosten nur in angemessener Höhe geltend gemacht werden können. Als Vergleichsmaßstab können die in unserer Preisliste für Textilveredelung vorgesehenen Beträge gelten.
§ 8 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, können Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
§ 10 Urheberrecht
Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.
§ 11 Rücksendungen
Wir gewähren dem Käufer die Möglichkeit, unter Beachtung nachstehender Bedingungen, Ware an uns zurückzusenden:
- Anmeldung der Rücksendung per Mail
- Rücksendefrist: 14 Tage nach Bestelleingang
- Grundsätzlich NICHT zurückgenommen werden entnadelte, getragene, veredelte, verschmutzte oder defekte Artikel. Diese werden auf Kosten des Kunden retourniert.
Folgende Kosten entstehen bei Rücksendung von Artikeln:
- Für Ware ohne Originalverpackung werden 0,30 € Verpackungskosten pro Stück berechnet
- Wiedereinlagerungsgebühr (10 % vom Warenwert, mind. 10,00 €) wird vom Gutschriftbetrag abgezogen.
Die Kosten der Rücksendung sind stets vom Käufer zu tragen. Unfreie Pakete bzw. Nachnahmesendungen werden von uns nicht angenommen bzw. kostenpflichtig an Sie retourniert.
Nach Erhalt und Prüfung der Ware, erhält der Käufer für einwandfreie Ware von uns eine Gutschrift abzgl. Rücknahmekosten, die mit den nächsten Bestellungen verrechnet wird.
Von Rückgaben ausgenommen sind
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und veredelte Waren
- "entnadelte" Blusen und Hemden der Harry Kroll-Kollektion
Rücksendungen inkl. des Lieferscheins sind zu richten an:
FLOCK | DRUCK | STICK
Marion Bauer
Westerhofener Straße 7a
85134 Stammham
§ 12 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel
Auf unseren Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.